Bundesverband Internetmedizin e.V. (BiM)

Archive for März 2022

Werbung für Fernbehandlungen nach „Ottonova“- Urteil des BGH weiter unklar, aber möglich

Mit Urteil vom 9. Dezember 2021 (I ZR 146/20) in Sachen Werbung für Fernbehandlung bringt der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals etwas Licht in das Verständnis und die Auslegung des neuen § 9 Satz 2 Heilmittelwerbegesetz (HWG) zum Werbeverbot für Fernbehandlung. Diese Norm erlaubt die Werbung für „Fernbehandlungen, die unter Verwendung von Kommunikationsmedien erfolgen, wenn nach allgemein…

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Stand der Dinge bei DiGA & Co

Ein Beitrag von Pia Maier Die gemeinsame Stelle hat ihre Arbeit aufgenommen, demnächst wird die DiPA-Rahmenvereinbarung verhandelt und die Verbände rangeln untereinander – das ist grob zusammengefasst der Stand der Dinge rund um DiGA – und künftig eben auch DiPA. Die DiGA-Rahmenvereinbarung ist seit Ende 2021 ausverhandelt. Nach 1 ¾ Jahren und zwei Schiedsverfahren sind…

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