Nicht kategorisiert

DIGA – Wo stehen wir? Pia Maier, Vorstand BiM e.V. Zuckerbrot und Peitsche – dieses Bild drängt sich auf, wenn man nach fast vier Jahren DiGA ein Resümee ziehen sollte. Gestartet mit Zuckerbrot: Ein Fast Track-Verfahren ermöglicht schnellen Zugang zum Markt, auch für Produkte mit noch nicht endgültig nachgewiesener Evidenz. Doch auch von Beginn an,…

Verordnungsentwurf DiPA liegt vor, DiGA-Höchstbeträge werden von der Schiedsstelle entschieden, SVDGV klagt gegen andere Verbände Pia Maier, Vorstand BiM e.V. Fangen wir mit den guten Neuigkeiten an: Die Rechtsverordnung, die weitere Details für die Digitalen Pfelgeanwendungen regelt, liegt im Entwurf vor und kann noch vor der Sommerpause in Kraft treten. Auf den ersten Blick scheinen…

Unverschlüsselte Datenübermittlungen an Cloud-Dienste verstoßen ohne Patienteneinwilligung gegen den Datenschutz Jochen Brüggemann Vor einigen Tagen hat der Berliner Datenschutzbeauftragte seinen Jahresbericht 2021 veröffentlicht. Darin werden unter anderem cloud-basierte Terminbuchungssysteme unter die Lupe genommen, und es wird festgestellt: “Arztpraxen dürfen Patient:innen eine Terminerinnerung nur dann übermitteln oder durch Auftragsverarbeiter:innen übermitteln lassen, wenn die Patient:innen ggü. der…

Mit Urteil vom 9. Dezember 2021 (I ZR 146/20) in Sachen Werbung für Fernbehandlung bringt der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals etwas Licht in das Verständnis und die Auslegung des neuen § 9 Satz 2 Heilmittelwerbegesetz (HWG) zum Werbeverbot für Fernbehandlung. Diese Norm erlaubt die Werbung für „Fernbehandlungen, die unter Verwendung von Kommunikationsmedien erfolgen, wenn nach allgemein…

Ein Beitrag von Pia Maier Die gemeinsame Stelle hat ihre Arbeit aufgenommen, demnächst wird die DiPA-Rahmenvereinbarung verhandelt und die Verbände rangeln untereinander – das ist grob zusammengefasst der Stand der Dinge rund um DiGA – und künftig eben auch DiPA. Die DiGA-Rahmenvereinbarung ist seit Ende 2021 ausverhandelt. Nach 1 ¾ Jahren und zwei Schiedsverfahren sind…

Pia Maier, Vorstand BiM e.V. Die Rahmenvereinbarung inklusive der Höchstbeträge und Schwellenwerte ist jetzt hier veröffenticht: Es gab im Zuge der Benehmensherstellung noch kleinere aber auch eine gravierende Änderung gegenüber der letzten hier veröffentlichten Fassung: Die Schwelle bei den Schwellenwerten wurde von 1.000.000 Euro Umsatz/12 Monaten auf 750.000 gekürzt. Weiter geht es jetzt mit der…

Ein Beitrag von Pia Maier Die DiGA-Rahmenvereinbarung ist endlich fertig! Die Verbände werden die Inhalte am 15.12.2021 von 10:00 bis 11:30 Uhr wieder gemeinsam vorstellen. Wer sich anmeldet bekommt direkt im Anschluss FAQs mit den wesentlichen Inhalten. Die Veröffentlichung der geschiedsten Fassung erwarten wir für den 17.12.2021. Jetzt anmelden! Nach einem umfänglichen Schiedsverfahren hat die…

Ein Beitrag von Pia Maier Themen wie die Digitalen Gesundheitsanwendungen sind zu speziell, als dass sie in den Wahlprogrammen behandelt werden könnten. Für den BiM haben wir daher Wahlprüfsteine formuliert, die die Positionen der Parteien genauer abgefragt haben. Alle Wahlprüfsteine wurden den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien in den entsprechenden Portalen am 09.07.2021 übermittelt. Folgend…

Sebastian Vorberg, Vorstand BiM e.V. “Der Datenschutz ist die Achillesferse der Medizin und der Gesundheit” Vorstandsmitglied Sebastian Vorberg zu Gast  im Podcast von The Medical Network zum Thema Datenschutz in der Gesundheitswirtschaft. “Eigentlich müsste doch der gläserne Patient das Vorbild sein. Wir wollen doch wirklich wissen, was mit dem Patienten ist, wir wollen ihn doch behandeln, wir…

Pia Maier, Vorstand BiM e.V. “Die Verhandlungen dauern nicht so lange, weil beide Seiten sich gegenseitig blockieren und auf Zeit spielen. Sie dauern so lange, weil wir um eine umsetzbare und faire Regelung ringen, wenn es nun schon eine geben muss.” Derzeit wird öffentlich immer wieder mokiert, dass die Rahmenvereinbarung immer noch nicht fertig sei…