Archive for April 2020
Stellungnahme zu Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Das BGM bittet die einschlägigen Verbände um eine Stellungnahme zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Die Formulierungshilfe soll am 29. April 2020 im Bundeskabinett beschlossen und aus der Mitte des Deutschen Bundestages eingebracht werden. Die Formulierungshilfe beinhaltet einen Gesetzentwurf, der…
WeiterlesenWeiteres Vorgehen zur Ermittlung der maßgeblichen Spitzenorganisationen der Hersteller von digitalen Gesundheitsanwendungen
Der GKV-Spitzenverband forderte bis zum 9. März 2020 diejenigen Organisationen, die davon ausgehen, dass sie eine maßgebliche Spitzenorganisation im Sinne des § 134 Abs. 3 Satz 1 SGB V sind, auf, sich zu melden. Der GKV-Spitzenverband und die für die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen gebildeten maßgeblichen Spitzenorganisationen der Hersteller von digitalen Gesundheitsanwendungen auf Bundesebene (maßgebliche…
WeiterlesenVerordnung von Digitalen Gesundheitsanwendungen – Erste Zusammenarbeit der Verbände
Ein Überblick von Pia Maier Alle Verbände, die beim GKV-Spitzenverband ein Verhandlungsmandat für die Rahmenvereinbarung Digitale Gesundheitsanwendungen angemeldet haben, stehen in den Startlöchern. Vierzehn Verbände haben sich beim GKV-SV gemeldet, zurzeit wird geprüft, wer davon die Voraussetzungen (Vertretung von DiGA-Herstellern) wirklich erfüllt. Alle Verbände, die beim GKV-Spitzenverband ein Verhandlungsmandat für die Rahmenvereinbarung Digitale Gesundheitsanwendungen angemeldet…
WeiterlesenNeue Satzung des Bundesverbandes Internetmedizin beschlossen
Neben der Vorstandswahl konnten die Mitglieder des BiM e.V. über eine Änderung der Satzung abstimmen. Für eine Satzungsänderung bedarf es entsprechend des § 10 Abs. 4 der geltenden Satzung einer Zweidrittelmehrheit der abgegeben Stimmen. Über die Satzungsänderung haben die Mitglieder wie folgt abgestimmt: Von den 61 Mitgliedern stimmten 55 mit ja und 3 mit nein bei 3…
WeiterlesenWir stellen vor: Der neue Vorstand des Bundesverbandes Internetmedizin
Der neue Vorstand des Bundesverbandes Internetmedizin ist gewählt. Per Briefwahl stimmten 61 ordentliche Mitglieder über die Zusammensetzung des Vorstandes ab. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgte am 26. März 2020 in der Geschäftsstelle des BiM e.V. unter Aufsicht von Rechtsanwalt Christian Schümann. Dabei haben alle fünf Kandidaten eine einfache Mehrheit der Stimmen erlangt und sind Mitglied des Vorstandes geworden.…
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